Save Me Bad Kreuznach -- Eine Stadt sagt ja

Genf. Sie hausen meist in Lagern längs von Staatsgrenzen, im Niemandsland. Aus dem einen Land mussten sie fliehen, in das andere dürfen sie nicht hinein - Iraker, Somalier, Bhutaner oder Birmanen. Das Flüchtlings-Hochkommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) sucht für sie eine neue Heimat, wo sie Chancen auf ein selbstbestimmtes Leben haben. Die meisten Flüchtlinge gehören gebildeten Schichten an, etwa den irakischen Christen oder Palästinensern.

Am Dienstag begann in Genf eine dreitägige UN-Konferenz über die schwieriger gewordene Neuansiedlung von Flüchtlingen. Derzeit suchen rund 750.000 Menschen ein Land, das sie aufnimmt, 2011 sollen es laut UNHCR bereits 805.000 sein. Neben dem UNHCR und seinen Mitgliedstaaten nehmen auch Vertreter der Zivilgesellschaft an der Konferenz teil. Das UNHCR sorgt sich angesichts der Wahlerfolge von fremdenfeindlichen Parteien in den traditionellen Aufnahmestaaten darum, dass Flüchtlinge nun auf größere Hürden stoßen, irgendwo aufgenommen zu werden. Dabei würden viele Staaten wirtschaftlich und demografisch gewinnen, wenn sie weniger restriktiv wären, argumentieren UNHCR-Vertreter.

Fern sind die Zeiten, als Deutschland nach dem Ungarn-Aufstand von 1956 oder der Niederschlagung des Prager Frühlings 1968 Massen von Menschen eine neue Heimat bot. Auch das Schicksal der Bootsflüchtlinge aus Vietnam nach dem Sieg der Kommunisten ließ Europäer nicht kalt. Wie früher sind es auch heute noch vor allem die USA, Australien und Kanada, die neun von zehn Flüchtlingen aufnehmen, die das UNHCR zur Neuansiedlung ausgewählt hat. Allein die USA boten letztes Jahr 80000 von ihnen eine neue Existenz und wollen diese Quote aufrechterhalten.

Schweden gibt ein Beispiel

Europa macht daneben einen blassen Eindruck. Alle europäischen Länder zusammen fanden 2009 nur 10100 Plätze für die Neuansiedlung von Flüchtlingen - und auch das nur, weil Frankreich und Deutschland eine einmalige Anstrengung für Flüchtlinge aus dem Irak unternahmen. "Ich bin schwer enttäuscht, dass Europa keine größere Verantwortung für die Neuansiedlung von Flüchtlingen übernimmt", erklärt der Generaldirektor der schwedischen Einwanderungsbehörde, Dan Eliasson. Er leitet zusammen mit Flüchtlingshochkommissar Antonio Guterres die Tagung. Schweden ist mit der Aufnahme von fast 2000 Flüchtlingen pro Jahr ein Beispiel an Humanität.

Andere westeuropäische Staaten, darunter auch Deutschland, lehnen verbindliche Aufnahmepläne ab. Sie sind nur zu "Ad-hoc-Programmen" bereit. Ein Licht kommt aus dem früheren Ostblock: Tschechien, Rumänien und Bulgarien haben sich einer kleinen Gruppe von nunmehr 24 Staaten angeschlossen, die sich langfristig engagieren wollen.